Allgemeine Geschäftsbedingungen
Praxis Dr. med. Monika Tomczak
Hofaue 95
42103 Wuppertal
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen der Praxis Dr. med. Monika Tomczak und ihren Patientinnen und Patienten, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
(2) Die Regelungen gelten ebenfalls für etwaige angestellte oder in der Praxis tätige Ärztinnen oder Ärzte sowie für die Praxisgemeinschaft als solche.
(3) Wird der Behandlungsvertrag durch eine andere Person als die/den Patientin/Patienten abgeschlossen, gelten diese AGB entsprechend.
(4) Für das Zustandekommen des Behandlungsvertrags ist keine besondere Form (z. B. Schriftform) erforderlich.
§ 2 Zustandekommen des Behandlungsvertrags
(1) Die Beziehung zwischen Ärztin und Patient beruht auf einem privatrechtlichen Behandlungsvertrag.
(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme eines Termins – telefonisch, online oder persönlich – durch die Praxis Dr. med. Monika Tomczak zustande. Rechtsgrundlage ist der Dienstvertrag gemäß §§ 611 ff. BGB.
§ 3 Durchführung der Behandlung
(1) Die medizinische Behandlung erfolgt gemäß den geltenden ärztlichen Berufsordnungen sowie nach dem anerkannten Stand der medizinischen Wissenschaft und Praxis (§ 630a BGB).
(2) Die Patientin oder der Patient verpflichtet sich, alle für die Behandlung relevanten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen sowie vereinbarte Termine einzuhalten oder rechtzeitig abzusagen (§ 241 Abs. 2 BGB).
§ 4 Terminabsagen und Ausfallhonorar
Bei Absagen von Behandlungsterminen weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Zeitpunkt behält sich die Praxis das Recht vor, ein Ausfallhonorar zu berechnen.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
(1) Vor Beginn der Behandlung wird die Patientin bzw. der Patient über die voraussichtlichen Kosten informiert.
(2) Die Praxis ist berechtigt, vor Behandlungsbeginn einen Vorschuss bis zur Höhe der voraussichtlichen Behandlungskosten zu verlangen.
(3) Die Zahlung ist spätestens mit Abschluss der jeweiligen Behandlung fällig.
§ 6 Abtretungsverbot
Forderungen aus dem Behandlungsverhältnis dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Praxis an Dritte abgetreten werden, sofern es sich nicht um rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Forderungen handelt.
§ 7 Haftungsausschluss
(1) Für Schäden und Verlust mitgebrachter persönlicher Gegenstände, insbesondere Wertgegenstände und Geld haftet die Praxis nicht.
(2) Für Verlust oder Beschädigung von Garderobe wird keine Haftung übernommen.
§ 8 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Einklang mit den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung der Praxis zu entnehmen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Änderungen der Kontaktdaten oder anderer abrechnungsrelevanter Informationen sind der Praxis zeitnah mitzuteilen.